Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform SameVibe (nachfolgend „Plattform“ oder „Dienst“) durch registrierte und nicht registrierte Nutzer.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Anbieter der Plattform ist Christian Lißek, OMG-DESIGN Webentwicklung, Neue Dorfstraße 7, 19205 Neu Steinbeck (nachfolgend „Anbieter“).
(2) Die Plattform dient dem Kennenlernen und Vernetzen von Personen auf Basis gemeinsamer Interessen, insbesondere aus den Bereichen Games, Serien, Filme, Musik und weiteren Freizeitaktivitäten. Sie ist eine Kontakt- und Matching-Plattform, kein Vermittlungsvertrag für Partnerschaften im rechtlichen Sinne.
(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss und Registrierung
(1) Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerprofils voraus.
(2) Mit Abschluss der Registrierung und Bestätigung der E-Mail-Adresse (sofern erforderlich) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.
(3) Der Nutzer versichert, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und zur Nutzung einer Single- bzw. Kontaktplattform berechtigt ist.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer eine technische Plattform zur Verfügung, auf der Profile erstellt, Interessen hinterlegt und andere Nutzer auf Basis von Übereinstimmungen entdeckt werden können.
(2) Der Anbieter schuldet keinen Erfolg hinsichtlich Kontaktaufnahme, Partnerschaft, Freundschaft oder sonstiger zwischen Nutzern gewünschter Ergebnisse.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln, Funktionen zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, sofern berechtigte Interessen der Nutzer angemessen berücksichtigt werden.
(4) Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Wartungsarbeiten und technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 4 Pflichten der Nutzer
(1) Nutzer dürfen die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB verwenden.
(2) Untersagt sind insbesondere:
- die Verbreitung rechtswidriger, beleidigender, diskriminierender, pornografischer oder gewaltverherrlichender Inhalte
- die Verwendung fremder Identitäten oder irreführender Profilangaben
- die Belästigung, Bedrohung oder Stalking anderer Nutzer
- die Weitergabe von Spam, Werbung oder Schadsoftware
- die automatisierte Auslesung von Daten (Scraping) ohne Zustimmung des Anbieters
- jede Nutzung zu gewerblichen Zwecken ohne vorherige Zustimmung des Anbieters
(3) Der Nutzer ist für alle Inhalte verantwortlich, die er über sein Profil oder die Plattform veröffentlicht oder übermittelt.
(4) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger oder vertragswidriger Nutzung durch den Nutzer entstehen, soweit der Nutzer die Verletzung zu vertreten hat.
§ 5 Nutzung kostenlos / Entgelte
(1) Die Grundnutzung der Plattform ist derzeit kostenlos, sofern auf der Website nichts anderes angegeben ist.
(2) Der Anbieter behält sich vor, künftig kostenpflichtige Zusatzfunktionen anzubieten. Über Entgelte und Leistungsumfang wird vor Vertragsschluss transparent informiert.
§ 5a Partnerprogramm („Freunde werben“) und Auszahlungen
(1) Registrierte Nutzer können am Partnerprogramm teilnehmen und andere Personen über einen persönlichen Einladungslink werben. Vergütungen können entstehen, wenn geworbene Mitglieder bestimmte kostenpflichtige Leistungen der Plattform in Anspruch nehmen (z. B. Profil-Verifizierung oder Premium-Funktionen). Die jeweils gültigen Vergütungssätze werden auf der Seite Freunde werben ausgewiesen.
(2) Ein Anspruch auf Auszahlung besteht erst ab einem Mindestguthaben von 10,00 €. Auszahlungen sind ausschließlich für verifizierte Mitglieder möglich - das setzt ein bestätigtes Nutzerkonto sowie die abgeschlossene Profil-Verifizierung über die Plattform voraus.
(3) Auszahlungen erfolgen per Überweisung auf das vom Nutzer angegebene Bankkonto (SEPA-Überweisung innerhalb Deutschlands bzw. des verfügbaren Zahlungsraums). Der Nutzer ist verpflichtet, korrekte und vollständige Zahlungsdaten (insbesondere IBAN und Kontoinhaber) anzugeben. Der Anbieter kann Auszahlungen zur Betrugsprüfung, Identitätsprüfung oder bei Verdacht auf Missbrauch des Partnerprogramms ablehnen, verzögern oder zurückhalten.
(4) Auszahlungen werden über die Funktion „Auszahlen lassen“ auf der Plattform beantragt, sofern diese freigeschaltet ist. Der Anbieter bearbeitet berechtigte Auszahlungsanträge in angemessener Frist. Es besteht kein Anspruch auf sofortige Auszahlung.
(5) Der Nutzer ist selbst für die steuerliche Behandlung etwaiger Einnahmen aus dem Partnerprogramm verantwortlich. Der Anbieter weist keine Steuern ab, sofern nicht gesetzlich verpflichtet.
(6) Der Anbieter kann das Partnerprogramm, Vergütungssätze und Auszahlungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anpassen oder das Programm beenden. Bereits rechtmäßig entstandene Ansprüche bleiben unberührt.
§ 6 Sperrung und Kündigung
(1) Nutzer können ihr Konto jederzeit durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter oder über eine entsprechende Funktion auf der Plattform löschen lassen.
(2) Der Anbieter kann Nutzerkonten bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
(3) Für Inhalte und Verhalten anderer Nutzer haftet der Anbieter nur, soweit er Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat und trotzdem nicht unverzüglich handelt.
(4) Treffen sich Nutzer außerhalb der Plattform oder kommunizieren sie direkt miteinander, geschieht dies auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für das Verhalten Dritter im realen Kontakt.
§ 8 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Alle Inhalte der Plattform (Texte, Design, Software, Marken) sind urheberrechtlich geschützt, sofern nicht anders gekennzeichnet.
(2) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den von ihm eingestellten Inhalten ein, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform erforderlich ist.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Nutzer werden über wesentliche Änderungen in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Nutzer Verbraucher mit Wohnsitz in der EU, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften seines Aufenthaltsstaates unberührt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.